Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 06.10.2025
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der LEG-App der ecolabor GmbH. Die LEG-App ist ein Produkt und eine Dienstleistung der ecolabor GmbH zur Begleitung der Gründung und Verwaltung von Lokalen Energie-Gemeinschaften (LEG) und virtuellen Zusammenschlüssen zum Eigenverbrauch (vZEV).
2. Anbieter
Anbieter der LEG-App:
ecolabor GmbH
Hagenweg 4
4419 Lupsingen
Schweiz
Geschäftsführer: Manuel Ballmer
E-Mail: kontakt@ecolabor.ch
3. Leistungsbeschreibung
Die LEG-App bietet folgende Leistungen:
- Online-Registrierung für LEG-Projekte
- Erfassung und Verwaltung von Interessensbekundungen
- Verwaltung von Gebäude- und Anlagendaten
- Integration mit Verteilnetzbetreibern (VNB)
- Visualisierung von Netzstrukturen und Lastgangdaten
- Kommunikationsplattform für LEG-Interessenten
4. Nutzungsvoraussetzungen
4.1 Registrierung
Für die Nutzung der LEG-App ist eine Registrierung erforderlich. Sie müssen dabei wahrheitsgemässe Angaben machen und sich verpflichten, diese aktuell zu halten.
4.2 Mindestalter
Die Nutzung der LEG-App ist für Personen ab 18 Jahren vorgesehen. Minderjährige können die App nur mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter nutzen.
4.3 Zustimmung zu Datenschutzbestimmungen
Die Nutzung der LEG-App setzt die Zustimmung zu den Datenschutzbestimmungen voraus. Ohne diese Zustimmung ist eine Nutzung nicht möglich.
5. Nutzungsrechte
Die ecolabor GmbH gewährt Ihnen ein nicht-exklusives, nicht übertragbares und widerrufliches Recht zur Nutzung der LEG-App ausschliesslich für die in diesen AGB beschriebenen Zwecke.
6. Nutzungsverbote
Es ist untersagt:
- Die LEG-App für rechtswidrige Zwecke zu nutzen
- Die Funktionalität der App zu beeinträchtigen oder zu manipulieren
- Unbefugten Zugriff auf fremde Daten zu erlangen
- Schadsoftware zu verbreiten oder die App zu attackieren
- Die App kommerziell zu nutzen, ohne vorherige Zustimmung
- Urheberrechte oder andere Rechte Dritter zu verletzen
7. Haftung
7.1 Haftung der ecolabor GmbH
Die ecolabor GmbH haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
7.2 Haftung des Nutzers
Sie haften für alle Schäden, die durch vorsätzliches oder fahrlässiges Verhalten bei der Nutzung der LEG-App entstehen.
7.3 Haftungsausschluss
Die ecolabor GmbH übernimmt keine Garantie für die ununterbrochene Verfügbarkeit der LEG-App. Die App wird "wie besehen" zur Verfügung gestellt.
8. Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt gemäss den Datenschutzbestimmungen der LEG-App, die Bestandteil dieser AGB sind.
9. Geistiges Eigentum
Alle Rechte an der LEG-App, einschliesslich Urheberrechte, Markenrechte und andere geistige Eigentumsrechte, verbleiben bei der ecolabor GmbH oder den jeweiligen Rechteinhabern.
10. Verfügbarkeit und Wartung
Die ecolabor GmbH bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der LEG-App, kann jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten können zu vorübergehenden Ausfällen führen.
11. Änderungen der AGB
Die ecolabor GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden den Nutzern rechtzeitig mitgeteilt. Die weitere Nutzung der App nach Bekanntgabe von Änderungen gilt als Zustimmung zu den geänderten AGB.
12. Kündigung
Sie können die Nutzung der LEG-App jederzeit beenden, indem Sie Ihren Account löschen. Die ecolabor GmbH kann die Nutzung bei Verstössen gegen diese AGB mit sofortiger Wirkung beenden.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Anwendbares Recht
Diese AGB unterliegen dem Schweizerischen Recht. Gerichtsstand ist Basel-Landschaft, Schweiz.
13.2 Teilunwirksamkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt der Rest der AGB wirksam. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
13.3 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt der Rest der AGB wirksam. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
14. Kontakt
Bei Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich bitte an:
ecolabor GmbH
Hagenweg 4
4419 Lupsingen
Schweiz
E-Mail: kontakt@ecolabor.ch